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Vom Eisberg sieht man nur die Spitze

15. Januar 2019

Als Dirk Niebel (FDP) vor einiger Zeit beim Rüstungskonzern Rheinmetall als Cheflobbyist anheuerte, war davon in allen Zeitungen zu lesen.
Doch Wirtschaftsunternehmen und Lobbyverbände haben einen sehr viel unauffälligeren Weg gefunden, um sich Zugang in die Politik zu verschaffen: Sie verpflichten enge Mitarbeiter von wichtigen Abgeordneten.
Mehrere Fälle wurden von abgeordnetenwatch aufgedeckt – drei Beispiele:

Im Herbst 2017 trat Matthias Ernst, bis dahin Büroleiter des SPD-Bundestagsabgeordneten und heutigen Generalsekretärs Lars Klingbeil, den Posten „Manager Public Policy“ beim Deutschland-Ableger von Amazon an.

Für den Bereich „Gesundheitssysteme“ ist beim Verband der forschenden Pharma-Unternehmen seit 2018 Christoph Diehn zuständig. Diehn leitete vorher das Bundestagsbüro des CDU-Abgeordneten Dietrich Monstadt, Mitglied im Gesundheitsausschuss.

Der Pharmakonzern Roche verpflichtete zum Jahresbeginn mit Thomas Hugendubel den ehemaligen Büroleiter des für Arzneimittel zuständigen CDU-Abgeordneten Michael Hennrich als Cheflobbyisten.

Mächtige Unternehmen und Lobbyverbände erkaufen sich auf diese Weise einen privilegierten Zugang zu Entscheidungsträgern. Die angeworbenen Ex-Mitarbeiter sind meist bestens vernetzt und hatten jahrelang Einsicht in Unterlagen und Meinungsbildungsprozesse.
Erschreckend ist, dass von diesen gefährlichen Seitenwechseln so gut wie niemand etwas mitbekommen hat. Unsere Recherchen belegen nun, dass sich Lobbyisten eine Hintertür in den Bundestag geschaffen haben – und die genannten Beispiele sind nur die Spitze des Eisbergs.

Stellwerkstörung – nicht nur bei der Bahn

14. Januar 2019

Stellwerksstörung am Hauptbahnhof Hannover  –  Wassereinbruch verursachte Bahnchaos

Am Sonntag ging es für tausende Reisende am Hauptbahnhof Hannover nicht weiter.
Nach dem stundenlangen Stillstand steht die Ursache für die Panne fest: Eindringendes Wasser in die Stromversorgung des Stellwerks hatte den Ausfall verursacht. Das Stellwerk verfüge zwar über ein Notstromaggregat, dieses habe aber den Ausfall der Technik nicht verhindern können, teilte die Bahn mit. Auch die Anzeigetafeln im Hauptbahnhof waren betroffen, sie konnten nicht aktualisiert werden.

Nach diesem erneuten Ausfall in Hannover innerhalb kurzer Zeit fordert die Politik nun Konsequenzen.

„Es ist ja bekanntlich nicht das erste Mal; und insofern der Appell an die Deutsche Bahn, in die Infrastruktur zu investieren. Das ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die Pünktlichkeit als Ziel auch deutlich erhöht werden kann“ *, so der niedersächsische Verkehrsminister Bernd Althusmann.

An dieser Stelle fragen wir uns, ob das Stellwerk im Kopf des Ministers nicht auch einen Schaden hat.

Die Deutsche Bahn ist im 100%igen Besitz des Bundes. Die Anteile der Investitionen in die Straßeninfrastruktur sind ein Vielfaches dessen, was in die Schieneninfrastruktur fließt. Während der Bund beim Verkehr und insbesondere beim Güterverkehr vermehrt auf die Straße setzt, wird der Schienenverkehr stiefmütterlich behandelt. Das rächt sich nun, die Leidtragenden sind die Güterverkehrsunternehmen und die Reisenden.

*NDR – hallo Niedersachsen – 14.01.2019

 

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Europawahl 2019: Diesmal geht´s um alles

13. Januar 2019

WWF – Manifest zur Europawahl

Die Herausforderungen, vor denen Europa steht, sind vielfältig und komplex: Brexit, internationale Konflikte, die Folgen von Finanz- und Wirtschaftskrisen, der Rückzug der USA aus multilateralen Vereinbarungen, anhaltender Migrationsdruck und das Erstarken EU-feindlicher Kräfte werfen grundsätzliche Fragen zur Sicherheit, wirtschaftlichen Ausrichtung und Struktur der Europäischen Union auf. Fragen, auf die die Europäischen Mitgliedsländer nur gemeinsam Antworten finden können und die mit der zunehmenden ökologischen Krise verbunden sind.

Vom 23. – 26.05. findet die Wahl zum Europaparlament statt © Tzogia Kappatou / iStock / Getty Images

Die Europäische Union (EU) kann aus der aktuellen politischen Krise gestärkt hervorgehen, wenn sie gerechter und nachhaltiger wird. Eine freiheitliche und solidarische Gesellschaft, eine nachhaltige und innovative Wirtschaft und eine lebenswerte, intakte Umwelt haben das Potenzial, das verbindende Element für ein zukunftsfähiges und starkes Europa zu werden. Natur und Umwelt sind Kollektivgüter, von denen alle Menschen grenzüberschreitend profitieren, aber auch viele Menschen und Wirtschaftszweige in der EU direkt abhängig sind.

Warum ist die Europawahl wichtig für den Naturschutz

Die Natur kennt keine Nationalstaaten. Zugvögel oder große Beutegreifer wie etwa der Wolf machen an Ländergrenzen ebenso wenig halt wie das Wasser von Donau und Oder. Daher braucht effektiver Natur- und Umweltschutz internationale Zusammenarbeit und überstaatliche Problemlösungsforen wie die Europäische Union.

So war es zum Beispiel das Europäische Umweltschutzrecht, das den Hambacher Wald oder den polnischen Nationalpark in Bialowieza vor einer Abholzung im Auftrag oder mit Billigung der dortigen Regierung bewahrt hat. Genauso macht sich das Europäische Parlament seit Jahren für einen reduzierten Einsatz von Pestiziden oder das Verbot von Einwegplastik stark.

Europa muss jetzt gemeinsam Handeln

Der dramatische Verlust von Pflanzen- und Tierarten sowie ihrer natürlichen Lebensräume sind eng mit unserem wenig nachhaltigen Lebensstil verknüpft, der bei uns in Europa und weltweit den Raubbau an unseren natürlichen Ressourcen vorantreibt. Der aktuelle WWF Living Planet Index (LPI) von 2018, welcher ein Gradmesser für den ökologischen Zustand der Erde ist, zeigt einen Rückgang der weltweiten Wirbeltierbestände um 60 Prozent zwischen 1970 und 2014. Mit anderen Worten: Die Bestände der untersuchten Wirbeltierarten haben sich in 44 Jahren mehr als halbiert und bis heute verringern sie sich jedes Jahr um durchschnittlich zwei Prozent.

Auch wenn man auf den Rekordsommer 2018 zurückblickt, sind die Folgen der Dürre in weiten Teilen Deutschlands und Europas an den historisch niedrigen Flusspegeln deutlich zu erkennen. Der Pegel des Rheins war an einigen Stellen so niedrig wie noch nie seit Beginn der Messungen. Vielfach musste die Binnenschifffahrt ihren Betrieb einstellen und große Industriebetriebe mussten logistisch in großem Maße umstellen, um ihre Produktion am Laufen zu halten.

Dieses und andere Beispiele zeigen, wie wichtig es ist, jetzt von der Politik entschlossenes Handeln einzufordern, um die Umwandlung zu einer nachhaltigen Lebens- und Wirtschaftsweise kraftvoll voranzutreiben.

Das WWF-Manifest zur Europawahl 2019

Dieser Nachhaltigkeitswandel birgt für die europäischen Ökonomien großes Entwicklungs- und Innovationspotenzial. Potenzial, das von der Politik flankiert werden sollte, damit die europäische Wirtschaft im globalen Wettbewerb auch in Zukunft mit sauberen Lösungen konkurrenzfähig bleibt und dazu beiträgt, unsere Ressourcen verantwortungsvoll zu nutzen.

Gern möchten wir vom WWF die Institutionen der EU mit konkreten Handlungsansätzen dabei langfristig unterstützen, diesen Wandel aktiv zu gestalten. Zusammen mit den anderen europäischen Netzwerkorganisationen hat der WWF Deutschland seine gemeinsamen Forderungen an das neue Europäische Parlament in einem Wahlmanifest niedergeschrieben, das Sie unten finden.

Unsere Vision von Europa

Der WWF wünscht sich eine aktive Europäische Union, die sich der großen Fragen unserer Zeit annimmt – um eine nachhaltige Zukunft zu gestalten, in der Mensch und Natur im Einklang leben!
Dabei setzen wir uns für eine offene, demokratische und transparente europäische Gemeinschaft mit einer starken Zivilgesellschaft ein, in der die Grundsätze von Respekt, Solidarität und Toleranz für alle Menschen gelten.

WWF-Forderungen zur Europawahl

Angesichts der globalen Herausforderungen muss die Europäische Union in den kommenden fünf Jahren all ihre Kraft in die Verwirklichung eines sozialen und ökologisch-nachhaltigen Europas investieren. Nur auf diese Weise wird die EU in Zeiten von globalem Wettbewerb und distributiven Veränderungen ihre soziale Stabilität und Sicherheit dauerhaft aufrechterhalten können. Dabei ist Umwelt- und Naturschutz kein Luxusthema, wie jüngst von einigen politischen Kräften behauptet, sondern zutiefst mit den Themen soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit verbunden

Die Europäische Union benötigt:

  • eine Innovations- und Investitionsoffensive in nachhaltige Wirtschaftsformen, um den ökologischen Fußabdruck der EU zu verringern
  • eine konsequente Dekarbonisierung des Verkehrs und der Industrie
  • eine ökologisch und soziale Neuausrichtung der EU-Agrarpolitik
  • eine kohärente Umsetzung der EU-Natur- und Artenschutzgesetze
  • institutionelle Reformen, um den Stellenwert von Nachhaltigkeits- und Klimaschutzpolitik in der EU aufzuwerten.

Ziel ist es, deutlich weniger Energie, Ressourcen und Flächen zu verbrauchen und unsere natürlichen Lebensgrundlagen hier und weltweit zu erhalten.

 

A Safer, more Competitive and Responsible EU – WWF calls for a European Sustainability Pact ahead of EU elections

Posted on 25 October 2018
WWF has urged election candidates and future EU leaders to put people’s wellbeing in a thriving environment at the centre of their thinking as they shape the future of the EU and its population. In its election manifesto launched today, the organisation – with more than 3.2 million supporters in Europe – calls for a European Sustainability Pact for a safer, more competitive and responsible EU.

Themes such as migration, unemployment and security are the likely focus of the upcoming EU election debates, reflecting some of the key concerns of European citizens. However, recent polls have shown that voters are just as worried about the impacts of climate change and environmental degradation [1], and these challenges are indeed closely linked to the future stability and security of our societies. The extreme weather events witnessed this summer, along with the recent publication of the IPCC report on the impacts of climate change [2], are now painting a clear picture of the future we face.

“Politicians must face a simple truth: A thriving future for Europe and its citizens is not possible on a depleted planet. Rising sea levels, extreme weather events, conflicts over ever scarcer natural resources and health concerns linked to pollution all pose challenges to the EU’s current political agenda. Only integrated solutions will be able to address these,” said Ester Asin, Director at WWF European Policy Office. “The EU elections offer the opportunity to formulate a coherent response. Our proposals for a ‘European Sustainability Pact for a Safer, more Competitive and Responsible EU’ not only outline the threats posed by climate change and environmental degradation, but also the opportunities ahead for Europe’s safety, competitiveness and global reputation. These can be unlocked by coherent EU climate and environment action,” she continued.

In its call for action, WWF emphasises that continued economic and political stability, job creation and global relevance of the EU will largely depend on boosting investment in the sustainable blue and green economy sectors, which will be at the heart of tomorrow’s economy. Political representatives will also need to combat climate change and halt environmental degradation through ambitious EU standards and laws, if they are serious about improving European and global safety.

On an institutional level, WWF is calling for a European Commission Vice-President for Climate Action and Natural Resources to oversee the transition to a truly sustainable Europe and ensure policy coherence, as well as for improvements to the European Parliament’s working methods to better integrate environmental considerations in key EU policies.

These and others are the recommendations are at the heart of the four goals WWF is setting out for EU action in the coming years [3].

For more information please contact:

Tycho Vandermaesen, Head of Public Affairs, WWF European Policy Office
tvandermaesen@wwf.eu
+32 498 72 56 41

Camille Roux, EU Elections Assistant, WWF European Policy Office
croux@wwf.eu
+32 486 52 52 07

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Notes to the editors:

[1] Eurobarometer (EP/EB 89.2). Democracy on the move: One year to go to the European elections – survey carried out in all 28 Member States of the European Union, from 11 until 22 April 2018, p. 39.
http://www.europarl.europa.eu/pdf/eurobarometre/2018/oneyearbefore2019/eb89_one_year_before_2019_eurobarometer_en_opt.pdf

[2] http://www.wwf.eu/?uNewsID=336173

[3] The 4 goals are:
Improve European and global safety and wellbeing by combatting against climate change and environmental degradation;
Increase the competitiveness and job potential of European industries by boosting investments in sustainable blue and green sectors which will be at the heart of tomorrow’s economy;
Strengthen Europe’s international position and work towards its strategic independence by setting and implementing ambitious EU sustainable standards, promoting these standards outside of the EU and taking responsibility for our footprint globally
Improve EU governance in the European Parliament and Commission to support the sustainable transition to a secure, competitive and responsible EU

Schwimmen bis zur Verzweiflung

11. Januar 2019

Lieber Herr Schuster,

seit gut 100 Jahren gelten Tierversuche in der Forschung als unverzichtbar – tatsächlich sind die Erfolgsquoten aber oft kläglich. Und in wie weit lassen sich die Ergebnisse aus Tierversuchen auf Menschen übertragen? Da versagen 95 Prozent, sagt Thomas Hartung, deutscher Toxikologe an der John-Hopkins-Universität in Baltimore. Während die Medizin an vielen Stellen in altem Denken verharrt, kämpfen inzwischen Tierschützer an der Seite von Forschern und Pharmakonzernen dafür, Tierversuche zu ersetzen: durch Tests an künstlichen Organismen. Ein spannender Report von Lorenz Wagner, an diesem Freitag im SZ-Magazin.

Ihr Michael Ebert
Chefredakteur

 

tierversuche_süddeutsche zeitung Magazin

 

Ärzte gegen Tierversuche  Aktuelle Pressemitteilung, 07. Januar 2019

Bundesländervergleich – Negativ-Rangliste zu Tierversuchen
Baden-Württemberg führend in rückschrittlicher Forschung

Im Jahr 2017 mussten mehr als 2,8 Millionen Tiere in deutschen Laboren leiden und sterben. Im Bundesländervergleich ist Baden-Württemberg seit Jahren Spitzenreiter in der Negativ-Rangliste zu Tierversuchen, gefolgt von Nordrhein-Westfalen und Bayern. Das geht aus der aktuellen Auswertung der Ärzte gegen Tierversuche hervor, die der Verein basierend auf Angaben des Bundeslandwirtschaftsministeriums seit Jahren führt. In seiner Deutschlandübersicht zeigt er, welcher Anteil der Tierversuche auf das Konto der jeweiligen Bundesländer geht.

Den mit 484.086 Tieren bzw. 17,24 % größten Anteil hat das Land Baden-Württemberg zu verantworten. Damit nimmt das Land seit Jahren die führende Rolle in rückschrittlicher Forschung ein. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Tiere um rund 3.000 Tiere gestiegen. Unter anderem finden in Tübingen an mehreren Instituten Hirnversuche an Affen statt. 2017 stellte das Max-Planck-Institut für Biologische Kybernetik (MPI) als Folge jahrelanger Proteste die Affenhirnversuche ein. Die Staatsanwaltschaft hatte aufgrund der dokumentierten Tierquälerei Klage erhoben, die jedoch kurz vor Prozessbeginn aufgrund eines „Gefälligkeitsgutachtens“ im Dezember vom Tisch gefegt wurde. Derzeit ist am MPI mit dem Neubau einer großen Nagetiereinrichtung die Ausweitung der tierexperimentellen Forschung geplant. In Freiburg entsteht mit dem IMITATE (Institut für Krankheitsmodelle und gezielte Therapie) an der Universität Freiburg bis 2021 eine weitere Tierversuchseinrichtung mit Käfigen für 10.000 Mäuse.
Den zweiten Platz belegt mit 458.128 Tieren (16,32 %) Nordrhein-Westfalen, wo im Vergleich zum Vorjahr die Zahl der Tieropfer um etwa 12.000 abgenommen hat. Von den bundesweit 3.525 in Tierversuchen verwendeten oder für wissenschaftliche Zwecke getöteten Affen mussten 2.137 und damit 60 % in nordrhein-westfälischen Laboren ihr Leben lassen. Hauptverantwortlicher ist Covance, einer der weltweit größten Auftragsforschungskonzerne, mit seiner Niederlassung in Münster. „Hier werden unter anderem grausame Giftigkeitstests an schwangeren Affen durchgeführt, um die Auswirkung auf die Nachkommen zu ergründen“, so Dipl.-Biol. Silke Strittmatter, Sprecherin der Ärzte gegen Tierversuche. In Düsseldorf werden an Ratten Versuche zur Erforschung der menschlichen Depression durchgeführt. „Die Tiere müssen in einem Wassergefäß schwimmen, aus dem sie nicht entkommen können. Eine Ratte, die nicht mehr gegen das Ertrinken ankämpft und sich treiben lässt, gilt als depressiv. Schon der Versuchsaufbau legt nahe, wie realitätsfern und extrem lebensverachtend Tierversuche sind“, so Strittmatter. Solche Versuche sind nach EU-Vorgaben mit schwerem Leid verbunden. Der Ärzteverein führt eine bundesweite Kampagne „Schwimmen bis zur Verzweiflung“, um derartige Praktiken zu stoppen.

Mit 452.554 Tieren bzw. 16,12 % und rund 65.000 Tieren mehr als im Vorjahr liegt Bayern auf Platz drei der Negativliste des Ärztevereins. An der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) finden seit mindestens 20 Jahren Xenotransplantationsversuche statt, bei denen das Herz genmanipulierter Schweine in Affen verpflanzt wird. Erst vor Kurzem hatten die Forscher erneut das Überleben eines Pavians für wenige Monate als medizinischen Durchbruch gefeiert. Bereits für 2005 war prophezeit worden, standardmäßig Schweineherzen auf Menschen transplantieren zu können.

Hessen belegt im Jahr 2017 mit 269.855 Tieren (9,61 %) Rang vier der Negativ-Statistik, gefolgt von

Niedersachsen mit 232.383 Tieren (8,28 %) und Berlin mit 225.111 Tieren (8,02%).

Der Verein führt seit Jahren seine Negativ-Rangliste zu Tierversuchen und macht so für die Öffentlichkeit bekannt, welche Länder am meisten auf rückschrittliche und unethische Forschung setzen. Denn tierversuchsfreie Testverfahren wie menschliche Zellkulturen, Computersimulationen oder Organchips liefern im Gegensatz zum Tierversuch aussagekräftige Ergebnisse für die Humanmedizin. Doch noch immer fließen mehr als 99% aller öffentlichen Fördergelder in Tierversuche und ergo weniger als 1% in moderne, rein am Menschen orientierte Forschung.

Laut aktueller Statistik des Bundeslandwirtschaftsministeriums wurden 2017 in Deutschland 2.807.297 Tiere zu Forschungszwecken verwendet. Davon starben rund 2 Millionen Tiere in Tierversuchen und 738.484 Tiere wurden für wissenschaftliche Zwecke getötet. Mit rund 1,4 Millionen Tieren (66,2 %) mussten Mäuse am häufigsten für fragwürdige Tierversuche leiden und sterben, gefolgt von Ratten mit 255.449 Tieren (12,3 %) und Fischen mit 239.350 Tieren (11,6 %). Im Vergleich zum Vorjahr ist besonders bei den Affen die Zahl dramatisch angestiegen, von 2.462 auf nun 3.472 Tiere, hinzu kommen 53 Affen, die für wissenschaftliche Zwecke getötet wurden.