Reform des EU-Zulassungsverfahrens für Pestizide

Mehr Transparenz im EU-Zulassungsverfahren für Pestizide beschlossen!

In der vergangenen Woche haben sich die Vertreterinnen und Vertreter des Europaparlaments, der EU-Mitgliedsländer und der EU-Kommission auf eine Reform des EU-Zulassungsverfahrens für Pestizide, gentechnisch-veränderte Organismen und Futtermittelzusatzstoffe geeinigt. Nachdem mehr als 1 Million Menschen in ganz Europa die EU-Bürgerinitiative „Stopp Glyphosat“ unterzeichnet hatten, hat die EU-Kommission einen Reformentwurf vorgelegt, der jetzt mit Änderungen des Rats der Mitgliedsländer und des Parlaments beschlossen wurde. Die  Einigung ist damit auch ein großer Erfolg für die Europäische Zivilgesellschaft. Sie zeigt wie so oft, dass Druck der Bürgerinnen und Bürger auch in Europa wirkt.

Auch die Petition hat dazu beigetragen, Druck zu machen

Kernstück des nächtlichen Kompromisses ist die verpflichtende Registrierung aller Studien bei der zuständigen EU-Aufsichtsbehörde EFSA, die für eine Zulassung verwendet werden sollen. Ohne vorherige Registrierung, keine Verwendung im Zulassungsantrag.

Jede registrierte Studie eingereicht werden

Hersteller können so Studien mit unliebsamen Ergebnissen nicht wie bisher in der Schublade verschwinden lassen.
Die Ergebnisse der Studien werden dann für alle frei und leicht zugänglich veröffentlicht, wenn die EFSA den Zulassungsantrag zur Prüfung angenommen hat, also ganz zu Beginn des Prüfprozesses. Somit können unabhängige Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, aber auch Bürgerinnen und Bürger die Studien einsehen und prüfen, bevor die EFSA entscheidet. Auch die Protokolle der entscheidenden EFSA-Gremien sollen künftig proaktiv veröffentlicht werden.

Riesenschritte für mehr Transparenz und ein besseres Zulassungsverfahren

Gerade dagegen hatten sich die Konservativen im Europaparlament gestellt. Auch über die Mitgliedsländer konnten die Christdemokraten zum Glück die Transparenz nicht verhindern.

Ein Hintertürchen bleibt

Allerdings können die Hersteller die Geheimhaltung von Teilen der Studien mit der Begründung des Schutzes ihrer Geschäftsgeheimnisse beantragen. Aber die Verhandlungsführer des Parlamentes konnten durchsetzen, dass die Liste der Gründe beschränkt ist und diese immer dann nicht gelten, wenn die geheimzuhaltenden Daten sicherheitsrelevant für Mensch, Tier oder Umwelt sind.
Einige Forderungen des Parlaments konnten  hingegen nicht gegen die Mitgliedstaaten durchgesetzt werden: Zwar kann die EFSA jetzt zusätzliche Studien bei Unstimmigkeiten beauftragen, aber die Kosten dafür muss sie selbst tragen, und nicht, wie gefordert  die Industrie. Auch die Einbeziehung der Auswirkungen von Cocktail-Effekten (hier hat eine Kombination von Stoffen selbst bei niedrigen Einzelkonzentrationen eine schädliche Wirkung, weil die Einzelwirkungen sich addieren) stehen nicht im Kompromiss.

Zulassungsverfahren ist noch zustimmungsbedürftig

Der Rat der Mitgliedsländer und das Parlament müssen dem Kompromiss noch endgültig zustimmen, was jedoch sehr wahrscheinlich ist.

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

Nach der Zustimmung wird der entscheidende Test die Umsetzung und die Kontrolle der Transparenzregeln sein. Die Mitgliedsländer haben verhindert, dass die Kontrollen direkt von der Kommission durchgeführt werden. Hier ist aber noch vieles offen, da für die Durchführung der Kontrollen die Kommission noch einen zusätzlichen Gesetzesentwurf vorlegen wird, damit diese Reform kein zahnloser Tiger wird.

Greift euch den Ferlemann . . . . .

. . . . . und den Scheuer noch dazu!

Das Mittelrheintal  –  eine imperfektive Heimatromanze

Das Mittelrheintal ist eine der schönsten Landschaften Deutschlands. Nicht umsonst ein Weltkulturerbe.
Als dieser Titel noch nicht vergeben war, wohnte ich 15 Jahre lang in St. Goarshausen. Es war eine schöne Kindheit und Jugendzeit. Der Rhein als mächtiger Fluss mit ausladendem Ufer, dann Gärten – Häuserzeile – Bundesstraße – Häuserzeile – Bahndamm – zum Abschluss die Felsenwand. 120 Meter steil nach oben, unterbrochen von Taleinschnitten, weniger steilen Felsen mit ihren Weinbergen und dann, im Süden der Stadt die Loreley, das Wahrzeichen von St. Goarshausen.

Bei der Loreley ist die engste Stelle des Rheins, weniger als 180 Meter, mit Felsen und Klippen im Fluss. Spannend war es in kalten Wintern, wenn sich die Eisschollen in den Riffs verhakten, zu Eisgebirgen auftürmten und den Fluss stauten. In Kaub, der Stadt flussauf gelegen, gab es Hochwasseralarm. Die Eismauer quer zum Fluss musste gesprengt werden, damit in Kaub nicht die Häuser komplett voll Wasser liefen. Kurz vor dem donnernden Getöse der Sprengung kündigte Sirenengeheul den Hochwasseralarm dann in St. Goarshausen an. Die Flut des Wassers kam nach der Sprengung so schnell, dass wir eiligst vom Ufer weg mussten, um nicht fortgespült zu werden.
Die Drohgebärden des Polizisten und der Feuerwehrleute sahen wir nicht, so schnell rannten wir auf höheres Gebiet.
Schön waren auch die Sommer. Der Fluss lud zum Baden ein – es war zwar verboten, weil das Wasser durch die Einleitung der Klärgrubenwässer ziemlich dreckig war – was uns jedoch und die meisten Einwohner auch nicht hinderte.
Eine besondere Herausforderung war die Querung des Rheins, der an dieser Stelle – einen Kilometer hinter der Loreley – wieder ca. 300 m breit war. Angst hatten wir nicht, zumal das Schwimmen quer zu aber doch mit der Strömung weniger Kraft benötigte als im stehenden Gewässer. Ein Nachteil war, dass man oft 1 bis 2 Kilometer flussabwärts das gegenüberliegende Ufer erreichte. Dann hieß es entweder flussaufwärts 4 Kilometer laufen oder, was in den meisten Fällen glückte, zu einem tief im Wasser liegenden, flussaufwärts fahrenden Schiffes zu schwimmen, sich daran hochzuziehen und mit diesem rheinaufwärts zu fahren. War zwar auch verboten, aber die meisten Kapitäne drückten ein Auge zu.

Wann kommt endlich Ferlemann?

Gleich! Nur Geduld!

Das Mittelrheintal ist sehr eng, besonders bei St. Goarshausen, was auf dem Bild gut zu sehen ist. Der Abstand zwischen den Häusern und der Bahntrasse beträgt im Schnitt maximal 6-8 Meter. Auch das Mietshaus mit unserer Wohnung lag dicht neben der Trasse, aus den Fenstern im 1. Stock konnten wir direkt auf die Züge sehen, so als würden wir auf dem Bahnsteig stehen. Das war für uns Kinder faszinierend, besonders da die Strecke damals noch nicht elektrifiziert war. Diese riesigen Dampfloks! Mit Fauchen und Zischen meisterten sie die Schlangen der nachfolgenden Güterwagen. Wenn sie langsam fuhren konnten wir die Wagen zählen, bei Höchstgeschwindigkeit wurde es schwieriger. Meistens kamen wir auf 70 bis 80 Wagen. Container wie auf dem ersten Bild waren da noch nicht auf den Waggons, die wurden ja erst später erfunden.
Dann kam die Elektrifizierung der gesamten Strecke – auf beiden Seiten des Rheins. Peu à peu verschwanden die Dampfloks und auch die oft schon eingesetzten Dieselloks wurden weniger. E-Loks eroberten die Schienen am Mittelrhein, das Fauchen und Zischen verstummte, die Züge wurden schneller und damit auch lauter.
Uns Kinder störte der Lärm nicht; auch wir konnten laut.
Mit dem Älterwerden wurden wir dann doch empfindlicher. Beim Büffeln für die Schule, später für das Abi begannen die durchrauschenden Züge zu nerven. Fenster schließen half nicht viel – Einfachverglasung halt. Zudem ist Lärm nicht gleich Lärm. Von uns ausgesehen war ja hinter dem Zug die steile Felswand, da konnte der Lärm nicht weiter, also kam er wieder zurück als Echo.
Wenn uns Jugendliche das damals schon gestört hatte, wie musste das erst die älteren, die alten und die kranken Menschen gestört haben?

Gleich kommt Ferlemann!

St. Goarshausen liegt auf der rechten Rheinseite. Die rechtsrheinische Bahnstrecke war und ist die hauptsächliche Güterverkehrsstrecke. Der Güterverkehr auf dieser Strecke hat seit der damaligen Zeit immens zugenommen. Wir hatten damals die Züge nicht gezählt, sie fuhren tags und nachts. Heute sind es ca. 240 Züge in 24 Stunden.

Damit man die Problematik besser verstehen kann, zeigt das Bild oben noch einmal St. Goarshausen aus einer anderen Perspektive. Zwei Pfeile am oberen Rand zeigen den Verlauf der Bahntrasse zwischen den Felsausläufern des Rheinischen Schiefergebirges und den Häusern der Stadt. Da fahren tatsächlich Züge und zwar nicht mit 30 km/h, sondern sie rauschen mit 80 km/h (Güterzüge) und 100 km/h (Personenzüge, die nicht in S.G. halten) durch den engen Korridor.

Und jetzt kommt Ferlemann!

Seit Jahren wird eine Entlastung der Mittelrheintalstrecke durch eine Bahntrasse von Mainz nach Koblenz über den Hunsrück für den Güterverkehr gefordert. Sie soll das Rheintal und vor allem die dort wohnenden Menschen entlasten. Lärm macht krank und der Lärm in St. Goarshausen und allen anderen Orten am Mittelrhein ist ein besonderer, da er als Echo quasi verdoppelt wird. Auch ein wirtschaftlicher Schaden ist mit dem Bahnverkehr verbunden. Touristen bleiben aus, die Übernachtungszahlen gehen zurück; wer will schon in einem Hotel direkt neben dem Bahndamm übernachten?
Der parlamentarische Staatssekretär  Enak Ferlemann, im Bundesverkehrsministerium zuständig für die Bahn, hat den Bürgerinnen und Bürgern die Hoffnung genommen, dass sich in absehbarer Zeit irgendetwas ändern könnte; ja, es könnte sogar noch schlimmer kommen.

Verkehrsrundschau – 04.02.2019
„Das Mittelrheintal leidet unter Bahnlärm. Doch eine Alternativ-Trasse für den Schienengüterverkehr scheint noch in weiter Ferne
Idee einer alternativen Güterzug-Trasse am Mittelrhein vor dem Aus
Nach Aussage des Bundes lohnt sich eine weitere Trasse erst bei einer Verzehnfachung der Zugzahlen.
Berlin/Mainz. Eine Güterzug-Alternativtrasse für das bahnlärmgeplagte Mittelrheintal lohnt sich nach Aussage des Bundes erst bei einer Verzehnfachung der Zugzahlen. Das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium befürchtet daher den „Todesstoß für die alternative Güterverkehrsstrecke”. Es teilte der Deutschen Presse-Agentur mit: „Denn weder das Mittelrheintal noch die zuleitenden Strecken südlich und nördlich könnten ohne massive Investitionen in die Erweiterung der Infrastruktur eine Verzehnfachung des Verkehrs überhaupt aufnehmen.”
Schon jetzt fahren laut dem Ministerium jeden Tag insgesamt durchschnittlich mehr als 400 Personen- und Güterzüge auf beiden Uferstrecken aus dem 19. Jahrhundert durch das Welterbe Oberes Mittelrheintal. Nach Angaben der Bürgerinitiative „Oberwesel 22 – Zukunft trotz Bahn” werden für 2030 sogar 500 bis 600 Züge täglich vorausgesagt. Laut dem Bundesverkehrsministerium wäre somit ein wirtschaftlicher Handlungsbedarf erst bei 5000 bis 6000 Zügen pro Tag erreicht, rechnete Bürgerinitiative-Chef Harald Steppat vor. „Das heißt alle 15 Sekunden ein Zug im Mittelrheintal – rund um die Uhr!”
Bundesverkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann (CDU) hatte dem Vorsitzenden der CDU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Bundestag, Patrick Schnieder, geschrieben: „Um den Bau einer Neubaustrecke für den Güterverkehr wirtschaftlich begründen zu können, müsste sich das Verkehrsaufkommen des Personen- und Güterverkehrs auf der Schiene im Mittelrheintal deutlich, etwa um den Faktor 10, über die bis 2030 prognostizierten Zugzahlen hinaus erhöhen.” Wann das soweit sei, könne noch nicht belastbar eingeschätzt werden, ergänzte Ferlemann in seinem Schreiben vom 7. Januar 2019, das der dpa vorliegt.“ (dpa)

Was ist zu tun gegen diese Ignoranz?

Es gibt bestimmt in St. Goarshausen eine Wohnung zu vermieten, ein Zimmer mit Durchreiche, das ein Wohnungsinhaber zur Verfügung stellt, würde genügen. Bei diesem Zimmer, direkt in Höhe des Bahndamms gelegen, ausgestattet mit kleiner Sitzgruppe, Doppelbett, eventuell ein Waschbecken mit fließend Wasser, baut ihr die Fensterflügel ab und ersetzt diese mit attraktiven, gedrehten Eisenstäben. Dann wird die Türklinke innen entfernt. Die Durchreiche muss groß genug sein für Teller und Tassen, aber klein genug, dass sich ein Mensch nicht hindurchzwängen kann.
Jetzt müsst ihr nur noch eine Veranstaltung mit Ferlemann abwarten, ihm dann während einer PP einen sauberen! atmungsaktiven! Beutel überstülpen und ihn auf Umwegen in das zuvor gemietete Zimmer verfrachten. Dort versorgt ihr ihn dann fürstlich mit Speis und Trank durch die Durchreiche. Zu Beginn seines Aufenthaltes in dem Zimmer spielt ihr dann zur Einstimmung über die vorher eingebauten Lautsprecher Bahnlärm ab. Das ist dann nicht nötig, wenn ihr im Moment des Einschlusses einen herannahenden echten Güterzug hört. Ist der vorüber, stellt ihr das Abspielgerät so ein, dass alle 15 Sekunden rund um die Uhr Zuglärm in das Zimmer schallt. Kommt dann mal ein echter Zug dazwischen ist das halt Begegnungsverkehr – wie im richtigen Leben.
Lasst euch nicht von Ferlemann einwickeln, gewieft ist der schon bis hinter beide Ohren. Wir im Norden kennen ihn, er kommt von hier. Wenn er nach der Dauer seines Aufenthaltes fragen sollte: „Bis die Bagger im Hunsrück an der neuen Trasse arbeiten“ ist dann eure Antwort. Habt Geduld! Er wird uns hier nicht fehlen. Solltet ihr bei seiner Versorgung finanziell klamm werden, gebt uns Bescheid. Wir sammeln dann für euch.

Ferlemann wird zurückgerudert

Wie dpa am 5. Februar durch den Nachrichtenticker laufen lässt, gibt es eine . . .
„ . . . Neue Aussagen vom Bund zur Güterzug-Alternativtrasse

Im Streit um eine alternative Güterzug-Trasse für das Mittelrheintal hat sich das Bundesverkehrsministerium nun anders zur Wirtschaftlichkeit dieses möglichen Riesenprojekts geäußert. Damit es sich gesamtwirtschaftlich rechne, bedürfe es – bei gleichbleibenden Kosten – „einer Verzehnfachung des volkswirtschaftlichen und verkehrlichen Nutzens“, teilte das Ministerium in Berlin am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur mit. Das entspreche aber ausdrücklich nicht einer Verzehnfachung des Verkehrsaufkommens. Nach Erkenntnissen einer früheren Studie dürfte das Vorhaben bereits bei einer Verdopplung der vom Lkw auf die Schiene verlagerten, zusätzlichen Verkehrsmengen gesamtwirtschaftlich rentabel sein.
In einem Schreiben von Bundesverkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann (CDU) an den Vorsitzenden der CDU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Bundestag, Patrick Schnieder, hatte das kürzlich anders geklungen. Dort hieß es: „Um den Bau einer Neubaustrecke für den Güterverkehr wirtschaftlich begründen zu können, müsste sich das Verkehrsaufkommen des Personen- und Güterverkehrs auf der Schiene im Mittelrheintal deutlich, etwa um den Faktor 10, über die bis 2030 prognostizierten Zugzahlen hinaus erhöhen.“ Dieses Schreiben liegt der dpa vor.
Das Mainzer Verkehrsministerium befürchtete daraufhin den „Todesstoß für die alternative Güterverkehrsstrecke“. Minister Volker Wissing (FDP) sagte, er habe den Eindruck, dass der Bund die alternative Strecke nicht wolle. Der rheinland-pfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Bleser sprach indes von missverständlichen Aussagen seines Parteikollegen Ferlemann. Das Bundesverkehrsministerium teilte am Dienstag weiter mit, es werde eine Machbarkeitsstudie erstellt, Vorarbeiten hätten begonnen.“

Einen Haken hat die Sache

Es kann sein, dass die Berliner den Ferlemann nicht zurück haben wollen . . . . . – . . . .  . dann weiß ich auch nicht weiter.

maschus

Natur erleben, Natur genießen

5. Februar 2019

BUND gibt Veranstaltungsprogramm 2019 für Bremerhaven und die Landkreise Cuxhaven, Osterholz und Wesermarsch heraus

Die BUND-Regionalgeschäftsstelle hat jetzt das neue Veranstaltungsprogramm „Natur erleben, Natur genießen“ 2019 mit rund 50 Veranstaltungen in Bremerhaven und in den Landkreisen Cuxhaven, Osterholz und Wesermarsch herausgegeben. Neben vielem anderen enthält es Veranstaltungen zum Gewässerschutz im Rahmen des BUND-Mitmach-Projekts „Aktion Wasser – für lebendige Gewässer und sauberes Grundwasser“ und auch zu Fledermäusen und Wildbienen. Das neue BUND-Programm ist bei den jeweiligen BUND-Gruppen Cuxhaven, Osterholz, Unterweser und Wesermarsch und im Internet erhältlich sowie an ausgewählten Orten ausgelegt.

BUND-Karl Kuttig

„Unser Programm bietet ganzjährig die Möglichkeit, die Natur in der Region Weser-Elbe zu erleben, sich über Themen des Natur- und Umweltschutzes zu informieren oder auch einfach mitzumachen“, sagt Bernd Quellmalz, BUND-Regionalgeschäftsführer Weser-Elbe. „Seien es nun naturkundliche Exkursionen, Rad- und Kanutouren, Vorträge oder Workshops – für alle Interessenlagen ist etwas dabei.“ Im Rahmen seines Projektes „Aktion Wasser“ veranstaltet der BUND wieder Schulungen und andere Mitmachaktivitäten, um für die Verschmutzung von Gewässern und Grundwasser zu sensibilisieren. Schwerpunkte in diesem Jahr sind außerdem der Fledermaus- und Wildbienenschutz. Die Jüngeren können in den BUND-Kindergruppen in Bremerhaven und Hechthausen bei Abenteuer-Touren die hiesige Tier- und Pflanzenwelt kennen lernen. „Und wer tatkräftig mit anpacken möchte, ist jederzeit herzlich willkommen, sich beim BUND zu engagieren“, wirbt Quellmalz fürs Mitmachen.

Der BUND-Veranstaltungskalender 2019 für die Region Weser-Elbe wird gegen Einsendung eines frankierten DIN-lang-Rückumschlags (0,70 Euro) an die BUND-Regionalgeschäftsstelle, z.Hd. Bernd Quellmalz, Borriesstraße 19, 27570 Bremerhaven zugeschickt.

BUND_Veranstaltungskalender2019_Weser-Elbe_web