Türkei – Aufbruch in die Moderne

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Harm Bengen, Weser Kurier 29.7.2016

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Herr Ober, bitte ein Piss!

28. Juli 2016

Ein skuriler Plan: Belgische Forscher wollen aus Urin Bier brauen.*

Als ersten Schritt baten sie Besucher eines Festivals in ein spezielles Urinal zu pinkeln. Wissenschaftler der Universität Gent wollen damit ein Verfahren testen, Düngerstoffe und Trinkwasser aus dem Urin zu filtern. Nach einer Prüfung durch staatliche Labore soll das Wasser dann auch zum Brauen eines Spezialbieres genutzt werden.

 

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Nachdem sich die Welt schon lange an die Pommes frites gewöhnt hat, wird auch das belgische Pissbier seinen Siegeszug antreten. Mit leeren Gläsern stehen Touristen jetzt schon Schlange vor Manneken Pis – jeder will der Erste sein, wenn das Pissbier fließt.

*DPA-Meldung vom 27.7.2016

Lang-Lkw holen die Güter von der Schiene auf die Straße

28. Juli 2016

Die Allianz pro Schiene wehrt sich mit einem weiteren Gutachten gegen die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) angedeutete Regelzulassung von Lang-Lkw nach Auslaufen des Feldversuchs Ende 2016. Nach Berechnungen von Herbert Sonntag, Professor für Verkehrslogistik an der TH Wildau, wären mit einem Regelbetrieb 7000 zusätzliche Lkw-Fahrten täglich verbunden. Dies entspreche 7,6 Prozent des Schienengüterverkehrs. Sonntag machte insbesondere auf den indirekten Preiseffekt aufmerksam durch den Güterzüge in den unwirtschaftlichen Bereich gerieten.

Da der Lang-Lkw Transporte finanziell günstigere Transporte anbieten könne als die Schiene, würden manche Züge unter „eine kritische Auslastungsschwelle“ fallen mit der Folge, dass Züge eingestellt und sich Transporte nicht nur auf verbleibende Züge sondern auch auf die Straße verlagerten. „Die Behauptung, dass der Riesen-Lkw ein Beitrag zum Umweltschutz im Güterverkehr sein könne, ist widerlegt“.

Flege: Länder knicken unter Druck der Hersteller ein

Dirk Flege, Geschäftsführer von Allianz pro Schiene, sprach von der Naivität einiger Länder- und Bundespolitiker, die vor dem wachsenden Druck bestimmter Lkw-Hersteller einknickten. Er nannte dabei das grün-rot regierte Baden-Württemberg, das trotz anderslautender Festlegungen im Koalitionsvertrag auf Druck von Daimler drei Strecken für den Lang-Lkw frei gegeben habe. Der Verbandsgeschäftsführer wertete jüngste Äußerungen Dobrindts als Plädoyer für eine Regelzulassung der Lang-Lkw nach Auslaufen der Testphase. Da die Große Koalition im Bundesrat über keine Mehrheit verfügt, hofft Flege offenbar auf ein Veto der Länderkammer „falls es zum Schwur kommt“. Morgen wird Allianz pro Schiene mit einem „Gigaliner“ vor dem Brandenburger Tor in Berlin gegen den Lang-Lkw demonstrieren. Ihre Teilnahme zugesagt haben die Verkehrsausschussvorsitzenden im Europäischen Parlament, Michael Cramer (Grüne) sowie Martin Burkert (SPD) im Bundestag.

Der Verband der Automobilindustrie (VDA) betonte, der Feldversuch habe bisher keine Anhaltspunkte geliefert, dass Lang-Lkw eine Transportverlagerung von der Schiene zur Straßen bewirkten. Vielmehr eigneten sich Lang-Lkw hervorragend für den Einsatz im Kombinierten Verkehr. Das zeigten die Analysen der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt), die den Testbetrieb wissenschaftlich begleitet. An dem Feldversuch nehmen sieben Bundesländern teil, vier andere Länder sind mit ausgewählten Strecken dabei. (jök)

Bundesverkehrswegeplan: Schienenprojekte unfertig

28. Juli 2016

Die Ausbaugesetze zum BVWP 2030 sind wie der Plan insgesamt: enttäuschend

Berlin, den 27. Juli 2016. Die Allianz pro Schiene bewertet auch die Ausbaugesetze für den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) als „verkehrspolitische Enttäuschung“. Das Verkehrsbündnis aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft erneuerte in seiner Stellungnahme zum Entwurf für den „Bedarfsplan Schiene“ auch die Kritik an der verkehrspolitischen Weichenstellung des Bundesverkehrsministeriums insgesamt. „Sowohl dem Bundesverkehrswegeplan als auch den Ausbaugesetzen fehlt weiterhin ein klarer Fahrplan bei wesentlichen Schienenprojekten. Der zügige Netzausbau für 740 Meter lange Güterzüge oder die Ertüchtigung von zentralen Großknoten ist unter Experten als wesentliches Klimaschutzinstrument unstreitig, während das Ministerium nach sechs-jähriger Arbeit an der Verkehrswegeplanung noch nicht einmal die Bewertung fertig hat“, bemängelte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Mittwoch in Berlin. „Das Kabinett bekommt am 3. August ein unfertiges Produkt: 40 Schienenprojekte aus der neugebildeten Kategorie „potenzieller Bedarf“ wandern jetzt als Platzhalter in den Bedarfsplan Schiene“, sagte Flege. Wenigstens bleibe diesen Projekten damit eine Realisierungschance gewahrt, wenn die Bewertung jetzt zügig nachgeholt werde.

Bundesverkehrswegeplan straßenlastig

Bei den Ausbaugesetzen wiederhole sich der Webfehler der Bundesverkehrswegeplanung. „Der Verkehrsträger Straße bleibt mit 55 Prozent des staatlichen Geldes für Neu- und Ausbau bis 2030 klar der Hauptnutznießer der Verkehrspolitik des Bundes. Bei den Schienenprojekten fehlt es überall an Geld und der angemessen hohen Priorisierung“, sagte Flege. Mit dieser Straßenlastigkeit verfehle der Bund sein eigenes Ziel, den umweltfreundlichen Verkehrsträger Schiene zu stärken, bemängelte die Allianz pro Schiene.

Verkehrspolitik ohne den Bürger

Kritik äußerte die Allianz pro Schiene an der extrem kurzen Rückmeldefrist und der Qualität der Bürgerbeteiligung. Gleichzeitig sei der Bund selber mit seiner Verkehrswegeplanung mehr als ein Jahr im Verzug. „Die fast 40.000 Stellungnahmen aus der Zivilgesellschaft, von Verbänden, Bürgern und Verkehrsexperten können in der Neufassung des Bundesverkehrswegeplans, die am 3. August dem Kabinett vorgelegt werden soll, kaum berücksichtigt worden sein“, sagte Flege. „Eine Vision für eine moderne Mobilität kommt in solch einem Rahmen natürlich nicht zustande.“

 

BUND – Erfolgreiche Klage gegen die Landwirtschaftskammer Niedersachsen

22. Juli 2016

Vorweg:

Landwirtschaftskammern, auch Bauernkammern genannt, sind Einrichtungen zur Vertretung und Regelung von Interessen der Land- und Forstwirtschaft.

In den nördlichen und westlichen Bundesländern der ehemals britischen Besatzungszone (Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein) sind Landwirtschaftskammern öffentlich-rechtliche Körperschaften, die, durch ihre Mitglieder finanziert, Aufgaben der Agrarverwaltung wahrnehmen. Obligatorische Mitglieder sind die Angehörigen der so genannten grünen Berufe.

Durch die Übertragung hoheitlicher Aufgaben stellen die Landwirtschaftskammern dort die Agrarverwaltung.

Die Interessenvertretung der grünen Berufsstände ist nicht Aufgabe der Landwirtschaftskammern.

In den süd- und ostdeutschen Bundesländern gibt es keine eigenverantwortlichen Kammern, sondern eine unmittelbare staatliche Agrarverwaltung in Form von Landwirtschaftsämtern.

Die Landwirtschaftsämter unterstehen den jeweiligen Ministerien für Landwirtschaft und Verbraucherschutz und somit also auch der parlamentarischen Kontrolle.

Vom Süden lernen hieße: Die bisherigen Landwirtschaftskammern werden aufgelöst, ihre Aufgaben werden von den dann  neu zu gründenden Landwirtschaftsämtern übernommen.

 

Erfolgreiche Klagen des BUND

Landwirtschaftskammer muss Informationen offenlegen

Stallneubauten und Biogasanlagen sind nur genehmigungsfähig, wenn genug Ausbringungsflächen für die anfallenden Gülle und Gärreste nachgewiesen werden können. Diese Berechnungen führt die Landwirtschaftskammer Niedersachsen durch.

Wie die Landwirtschaftskammer in dem Fall eines Stallneubaus und einer Biogasanlage im Landkreis Rothenburg zu ihrem Ergebnis kam, wollte sie gegenüber dem BUND nicht offen legen. Dagegen hat der BUND nach Umweltinformationsgesetz geklagt und letztendlich vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg Recht behalten.

„Das ist ein wichtiger Erfolg für die Umwelt und für mehr Transparenz bei landwirtschaftlichen Großbauten. In Niedersachsen besteht nach wie vor ein erheblicher Nährstoffüberschuss an Stickstoff, der vor allem aus Tierhaltungen und Biogasanlagen stammt.“ So kommentiert Tilman Uhlenhaut, stellvertretender Geschäftsführer des BUND Niedersachsen, zwei Ergebnisse des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg.

Die Landwirtschaftskammer führt im privaten Auftrag antragstellender Landwirte nicht nur die Berechnungen für die Ausbringungsflächen durch, sondern prüft als Behörde auch deren Korrektheit. Die Einsicht in diese Unterlagen wurde dem Umweltverband aus Datenschutzgründen verwehrt, weil es ein Geschäftsgeheimnisse sei, wo Gülle und Gärreste bleiben.

Der BUND Niedersachsen klagte vor dem Verwaltungsgericht Stade und bekam Recht. Die Einsichtsrechte nach dem Umweltinformationsgesetz gingen vor. Relevante Interessen am Schutz der in den Flächennachweisen enthaltenen Daten seien nicht ersichtlich. In der mündlichen Verhandlung des von der Landwirtschaftskammer betriebenen Berufungsverfahrens vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg willigte die Kammer schließlich ein, dem BUND die begehrten Daten zur Verfügung zu stellen.

„Wir gehen davon aus, dass die Landwirtschaftskammer in Niedersachsen ohne zu zögern diese Informationen auf Anfrage zukünftig herausgeben wird. Betroffene Bürger und Bürgerinnen, Initiativen und Verbände können sich auf die Begründungen der Gerichte beziehen“, so Uhlenhaut weiter.

Beschlüsse und Begründungen des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg  können unter http://www.bund-niedersachsen.de/fileadmin/bundgruppen/bcmslvniedersachsen/Pressemitteilungen/2016/Gericht.pdf heruntergeladen werden.

 

 

Wird die A 20 geopfert?

Aus der neuen Ausgabe des Spiegel*:

„Ver­kehrs­we­ge­plan

Hendricks bremst Dobrindt aus

Bun­des­um­welt­mi­nis­te­rin Bar­ba­ra Hend­ricks (SPD) geht auf Kol­li­si­ons­kurs zu Ver­kehrs­mi­nis­ter Alex­an­der Do­brindt (CSU). Er woll­te den Ent­wurf für den neu­en Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan kom­men­de Wo­che vom Ka­bi­nett ab­seg­nen las­sen. Die­se Pla­nung, so schrieb Hend­ricks ihm nun, wer­de sich „nicht auf­recht hal­ten las­sen“. Mit Ver­weis auf die Res­sort­ab­stim­mung mahn­te sie „zu meh­re­ren Punk­ten noch Klä­rungs­be­darf“ an. Zu­dem wand­te sich Hend­ricks in ei­nem Schrei­ben an die SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten: Sie for­der­te ei­nen Ver­kehrs­we­ge­plan, der nicht nur der zu­neh­men­den Mo­bi­li­tät Rech­nung tra­ge, son­dern „auch zum Er­rei­chen wich­ti­ger um­welt- und vor al­lem kli­ma­po­li­ti­scher Zie­le bei­trägt“. Der Ko­ali­ti­ons­part­ner habe in die­ser Le­gis­la­tur­pe­ri­ode mehr­fach für die SPD „sehr wich­ti­ge Pro­jek­te über lan­ge Stre­cken ver­zö­gert“, des­halb „dür­fen wir uns – und da­mit mei­ne ich uns alle – ein sol­ches Vor­ge­hen nicht bie­ten las­sen“.“

*Der Spiegel, 16.7.2016


EVB* auf neuen Wegen

Aus dem STADER TAGEBLATT

BUXTEHUDE. Ab Dezember 2017 setzt die EVB auf der Strecke Buxtehude – Bremervörde – Bremerhaven -Cuxhaven die bundesweit ersten mit Wasserstoff betriebenen Züge ein. Dies bestätige die Herstellerfirma Alstom am Rande der Wind-Wasserstoff-Fachtagung in Stade dem TAGEBLATT.

Die beiden derzeit geplanten Züge mit der neuen Technologie werden im regulären Fahrgasttransport eingesetzt. Angeschafft werden die Züge von der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen. Logistikzentrum für das innovative Projekt soll die Stadt Stade sein.

Wie der neue Zug funktioniert, wieso ihm die Zukunft gehören kann und warum der Landkreis Stade für die bundesweite Premiere ausgesucht wurde, lesen Sie am Mittwoch im TAGEBLATT.

 

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Wasserstoff statt Diesel

Im Herbst will der Zughersteller Alstom Transport der Öffentlichkeit seinen ersten Zug mit Brennstoffzelle präsentieren. Die emissionsarmen Loks sollen den bisherigen Dieselantrieb ersetzen – brauchen allerdings tonnenweise Treibstoff.

Nach dem Verkauf seiner Energiesparte an den US-Elektroriesen GE ist der französische Konzern Alstom jetzt zwar nur noch Zughersteller, will aber in diesem Bereich umso mehr Furore machen – mit Hilfe der Brennstoffzelle. Den ersten Prototyp seiner wasserstoffbetriebenen Lokomotive will Alstom im September in Berlin auf der Zugmesse InnoTrans vorstellen. Ein Jahr später sollen die Züge auf die Schiene gesetzt werden. „Der Probebetrieb der ersten Fahrzeuge wird bereits 2018 in Niedersachsen erfolgen“, kündigt Didier Pfleger an. Er leitet die Geschäfte von Alstom in Deutschland und Österreich. Insgesamt wollen vier Bundesländer die neuen Loks in Betrieb nehmen. „Danach werden wir sukzessive Fahrzeuge ab 2020 in Niedersachsen und NRW in den Fahrgastbetrieb bringen“, sagt Didier. Bis Ende 2021 werde der Einsatz von weiteren Fahrzeugen in Hessen und Baden-Württemberg erfolgen.

Die entsprechende Absichtserklärung hatte der Alstom-Chef schon 2014 mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer Niedersachsen, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg unterzeichnet. Entwickelt und gebaut werden die Züge im Alstom-Werk im niedersächsischen Salzgitter, dem Spezialisten für Nahverkehrszüge im Konzern. Ein lohnendes Geschäft: Mehr als 60 Züge sollen bis 2021 ausgeliefert werden.

Unterstützung von Verkehrsminister Dobrindt

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat das Projekt mit 7,6 Millionen Euro gefördert. Gegenüber Dieseltriebwagen, die auf den nicht elektrifizierten Strecken im Regionalverkehr zum Einsatz kommen, sei der Antrieb per Brennstoffzelle energieeffizienter und kostengünstiger, argumentiert das Ministerium. Außerdem müssen keine Oberleitungen gebaut werden, über die strombetriebene Züge normalerweise mit Strom versorgt werden. „Wenn es gelingt, den Nachweis der Alltags- und Einsatztauglichkeit der Technologie zu erbringen, haben wir eine echte emissionsarme Antriebsalternative“, sagt Dobrindts Staatssekretär Enak Ferlemann.

Ob das Projekt sich tatsächlich rechnet, wird sich in den kommenden Jahren zeigen. Die emissionsarmen Züge brauchen immense Mengen Treibstoff: Für den Betrieb einer Strecke mit zehn Fahrzeugen sind zwei bis drei Tonnen Wasserstoff nötig – pro Tag. Weil der sehr teuer ist und zusätzlich die entsprechenden Tankstellen noch gebaut werden müssen, hat der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr in seiner im April veröffentlichten Ausschreibung die Verantwortung dafür dem Fahrzeugbauer übertragen. In dem Text heißt es: Der Zughersteller solle „die Instandhaltung, langfristige Sicherstellung der Verfügbarkeit und Versorgung mit Wasserstoff über voraussichtlich 25 Jahre“ garantieren. Damit will NRW die Verkehrsunternehmen entlasten, die künftig die 50 Kilometer lange Strecke zwischen Borken im Münsterland und der Ruhrpott-Stadt Essen befahren. Das Risiko solle dort sein, wo es hingehöre, heißt es seitens des Verkehrsverbunds Rhein Ruhr, nämlich bei den Herstellern. Zugausfälle und erhebliche Mehrkosten für Verkehrsunternehmen, wie zuletzt zum Beispiel in Folge der technischen Probleme bei den Zügen der S-Bahn Berlin, sollen damit vermieden werden.

*Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser