2016 – und was dann?

Acht Tage war der Rechner „krank“, jetzt funktioniert ein anderer, Gott sei Dank!

Was hat sich in dieser Zeit alles verändert! Die Sonne ist umgekehrt, sie hat sich wieder auf den Weg zu uns hier in den Norden gemacht – die Tage werden länger. Erst kaum merklich – dann aber in geschwinden Schritten.

Ein Trugschluss: Die Sonne bleibt wo sie ist. Das „Getrudel“ des Planeten Erde um die Sonne gibt uns diese Illusion.

100_1342

Hier verabschiedet sie sich gerade zur längsten Nacht des Jahres. 

 

Wer Waffen sät wird Kriege ernten. Bislang waren es hauptsächlich Stellvertreterkriege weit weg von uns. Seit wir uns aktiv einmischen, rücken sie immer näher.

Mit dem dümmsten Spruch wurde vor einigen Jahren die Teilnahme der Bundeswehr in Afghanistan eingeleitet: Am Hindukusch wird unsere Freiheit verteidigt lautete er sinngemäß.

Im Jemen wird eine Bevölkerungsgruppe von Saudi-Arabien mit deutschen Waffen plattgemacht. Deutsche Waffen werden mit Sicherheit auch von den verschiedenen Terrorgruppen im Irak und in Syrien eingesetzt.

Sehr zur Freude der Rüstungsindustrie und sicher auch des Bundestagsabgeordneten und Rüstungslobbyisten Florian Hahn. „Florian“ – der Name passt – wie der wohl Weihnachten feiert?

Jetzt rückt der Krieg näher: Frankreich, Belgien, Deutschland.

Mit zuvor nach Saudi-Arabien gelieferten Panzern kann die Festung Europa nicht angegriffen werden, da müssen sich die Dschihadisten schon mit Lastkraftwagen begnügen.

Das Totschlagargument „Arbeitsplätze“ hat bis jetzt noch jede Bundesregierung daran gehindert, die Rüstungsexporte auch nur einzudämmen. Worten sind selten Taten gefolgt, dafür haben schon die Floriane in den eigenen Reihen gesorgt.

Auf die Idee, dass man statt Panzer auch Lokomotiven bauen kann, ist bislang noch keiner gekommen.

Am Montag nach dem vierten Advent ist ein Lkw in den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gerauscht. Neben vielen Verletzten mussten zwölf Menschen ihr Leben lassen. Das ist unsagbar schlimm. Schlimm ist aber auch, dass die Bundeskanzlerin ihre spontane Anteilnahme durch den Regierungssprecher seibern ließ und nicht selbst vor die Kameras trat. Als sie dann an einem der nachfolgenden Tage zusammen mit den Ministern de Maizière und Maas vor den Kameras stand, konnte man merken, dass das „nicht ihr Deutschland ist“. Beim Abgang hatte sie es so eilig wegzukommen, dass sie beinahe über den Justizminister gestolpert wäre.

Was folgt auf das Attentat? Die Konservativen haben sich schon in Stellung gebracht und fordern strengere Gesetze; die AfD wird bei den nächsten Wahlen zulegen und das eitrige Geschwür am ultrarechten Rand, Marcus Pretzell, hat schon herausposaunt, wem die Toten anzulasten sind.

Wo kann man Trost finden? Vielleicht bei dem Bild unten mit der dazugehörigen Animation im Internet.

 

100_1352

Und 2017?

2017 wird ein spannendes Jahr. In Deutschland gibt es etliche Wahlen und in den USA beginnt am 21. Januar die Präsidentschaft von Donald Trump samt seinem gruseligen Team.

Vielleicht beginnt damit eine neue Aufteilung der Welt: Trump wird seinen Machtbereich auf Kanada und Südamerika ausdehnen, Putin bekommt zu seinem Riesenreich noch Europa und Erdogan wird der gesamte Nahe Osten zugeschlagen. Den Rest erhält China. Afrika wird geviertelt und unter den vier Großen aufgeteilt.

2016  –  und was dann?

Dann Gute Nacht!

„Fresse“-Pofalla braucht noch etwas Geduld

16. Dezember 2016

Deutsche Bahn: Grube bleibt, Pofalla wird gestärkt

„Der Vertrag von Bahnchef Rüdiger Grube wird um drei Jahre verlängert. Ronald Pofalla bekommt im Vorstand auch das Ressort Infrastruktur. Er soll sich als Grube-Nachfolger profilieren“, schreibt die Süddeutsche Zeitung  am 15. Dezember 2016.**

„Der alte Bahnchef soll auch der neue sein: Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn will den Vertrag von Rüdiger Grube im Januar verlängern. Das teilte der Staatskonzern am Mittwochabend nach einer Sitzung des Kontrollgremiums in Berlin mit. Aus Kreisen des Aufsichtsrats verlautete, Grube werde drei weitere Jahre Chef der Bahn bleiben.“**

Nachdem Rüdiger Grube vor ein paar Monaten verkündet hatte, dass er weitermachen wolle, muss sich Ronald Pofalla noch einige Zeit gedulden. Vergebens hatte er wohl gehofft, dass die junge Frau an Grubes Seite, die Fernsehköchin Cornelia Poletto,  diesen von der Bahn weg an den heimischen Herd locken könnte.

„Grubes Vertrag endet im Dezember 2017. Der neue Kontrakt soll bis Ende 2020 laufen. Auf einer Sondersitzung am 30. Januar wollen die Kontrolleure den Bahnchef auch formell im Amt bestätigen. Grube steht seit 2009 an der Spitze des Konzerns.

Da das Unternehmen wiederholt seine Ziele verfehlt hat und zuletzt sogar eine Kapitalerhöhung brauchte, war die Personalie umstritten. In den vergangenen Monaten war aber mehrmals aus der Regierung verlautet, dass man mit einer Vertragsverlängerung Ruhe in das Unternehmen bringen wolle.“**

Dass Grube noch drei Jahre weitermachen kann, könnte auch daran gelegen haben, dass der Aufsichtsrat Pofalla verhindern wollte – was in den kommenden drei Jahren passiert, ist heute schwer abzusehen. Vielleicht erledigt sich das Problem Pofalla in dieser Zeit.  Ganz konnte man ihn heuer jedoch nicht umgehen: Er wurde zum Infrastruktur-Vorstand befördert. Welche Befähigung er für dieses Amt mitbringt ist nicht bekannt. Vielleicht hatte er als Kind eine Eisenbahnanlage im Spielzimmer.

100_2514

„Die Entscheidung, den früheren Unionspolitiker Pofalla im Vorstand aufzuwerten, stößt in der Politik auf Kritik. „Ich bin nicht überzeugt, dass das eine sinnvolle Entscheidung ist“, sagt Fraktionsvize Sören Bartol. „Mir fehlt die Fantasie, woher Herr Pofalla die für das operative Geschäft notwendigen Erfahrungen hat. Ich hoffe, dass der Ausbau des Schienennetzes weiterhin gut gemanagt wird und nicht ins Stocken gerät.“**

*„Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen“. Diese Worte, gerichtet an seinen Partei“freund“ Wolfgang Bosbach in einer politischen Auseinandersetzung sind überliefert; ob er das im Bahntower gegenüber Bahnchef Grube geäußert oder zumindest gedacht hat ist nicht bekannt.

**Süddeutsche Zeitung, 15.12.2016, Die Textübernahmen aus der Süddeutschen sind durch „..“ gekennzeichnet.

 

Die Europäische Union soll es richten

15. Dezember 2016

Initiativen gegen die A 20 legen Beschwerde gegen den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) bei der EU ein.

Der Koordinationskreis der Initiativen und Umweltverbände gegen die A 20 hat am 14. Dezember 2016 bei der EU-Kommission Beschwerde gegen den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) eingelegt. Mit dieser Beschwerde wird ein Vertragsverletzungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen die Bundesrepublik Deutschland (BRD) angestrebt.

Am 2.12.2016 hat der Bundestag den BVWP 2030 in Form der so genannten Ausbaugesetze verabschiedet. Der BVWP ist allerdings mehr als mangelhaft. Sowohl das Verfahren seiner Aufstellung als auch sein Inhalt sind durch gravierende Verstöße gegen das Recht der Europäischen Union gekennzeichnet, das für die BRD maßgeblich ist.

Der BVWP verstößt gegen mehrere EU-Richtlinien bzw. gegen entsprechende deutsche Gesetze. Darüber hinaus missachtet er die Aarhus-Konvention sowie die Charta der Grundrechte der Europäischen Union.

Uwe Schmidt, Sprecher des Koordinationskreise, stellt unmissverständlich fest: „Im Hinblick auf die gesetzlich vorgeschriebene Prüfung der Umweltverträglichkeit hat das Bundesverkehrsministerium gänzlich versagt. Auch die im EU-Recht verankerte Ermittlung, Beschreibung und Bewertung möglicher und vernünftiger Alternativen ist bei der Aufstellung des BVWP vollständig unterblieben. Bei der Öffentlichkeitsbeteiligung zum BVWP hat das Ministerium das europäische Recht massiv verletzt.“

Die Beschwerde verleiht der Meinung von weit mehr als 10.000 Menschen Ausdruck, die sich im Nordwesten Deutschlands gegen die Planung der A 20 ausgesprochen haben und die in rund 30 Bürgerinitiativen organisiert sind. Überdies wird die Beschwerde mitgetragen von der Schutzgemeinschaft ländlicher Raum Nord-West e. V., die sich für den Erhalt der ländlichen Regionen engagiert.

Bei der EU-Kommission sind bereits mehrere Beschwerden gegen den BVWP 2030 eingegangen. Diese Möglichkeit bietet sich jedem, der die Ansicht vertritt, dass ein EU-Mitgliedsstaat gegen Bestimmungen oder Grundsätze des europäischen Gemeinschaftsrechts verstoßen hat.

100_1340

„Wir sind zuversichtlich, dass unsere Beschwerde Erfolg haben wird“, so Schmidt. „Je mehr man sich mit dem BVWP beschäftigt, desto deutlicher wird einem, dass Bundesverkehrsministerium, Bundesregierung und Bundestag unverantwortlich handeln, wenn sie ihn in der vorliegenden Form umsetzen.“

Klimaschutz scheitert am Verkehr

14. Dezember 2016

Der Klimaschutzbericht der Bundesregierung offenbart das eigene Versagen: Die Treibhausgasemissionen des Verkehrs liegen über dem Niveau von 1990. Bisher beschlossene Maßnahmen blieben wirkungslos. Der VCD fordert eine schnelle Fortschreibung ambitionierter CO2-Grenzwerte und den Einstieg in die Verkehrswende.

Berlin, 14. Dezember 2016. Der Klimaschutz in Deutschland scheitert erneut am Verkehrssektor. Das zeigt der heute vom Bundeskabinett veröffentlichte Klimaschutzbericht 2016. Seit 1990 hat sich demnach das Niveau der CO2-Emissionen im Verkehr kaum verändert. Statt einer Reduktion ist sogar ein leichter Anstieg zu verzeichnen. Um die Klimaziele für 2020 noch erreichen zu können, hatte die Bundesregierung 2014 in ihrem „Aktionsprogramm Klimaschutz“ mit verschärften Maßnahmen gegensteuern wollen. Doch das Ziel wurde verfehlt: die anvisierten Einsparungen wurden nicht erreicht.

Für den ökologischen Verkehrsclub VCD zeigt der Bericht der Bundesregierung eindringlich, dass die bisherige Verkehrspolitik dem Klimaschutz in erster Linie geschadet und der zuständige Bundesminister Alexander Dobrindt versagt hat. Vor allem Pkw werden seit 2012 faktisch nicht mehr effizienter. Aufgrund ihrer großen Zahl auf den Straßen sind sie für mehr als zwei Drittel der Emissionen im Verkehr verantwortlich. Der Klimaschutz im Verkehr braucht daher weiterhin ambitionierte CO2-Grenzwerte als zentrales Instrument und die Verkehrswende als Leitkonzept.

„Der Verkehr ist der einzige Sektor, der bisher keinen Beitrag zum Klimaschutz geleistet hat. Das Verkehrsministerium muss endlich aufhören, sich den zentralen Fragen zum Klima zu verweigern, und die nationalen und internationalen Klimaschutzverpflichtungen ernstnehmen. Das vorrangige Ziel muss sein, den Energiebedarf und die Emissionen von Fahrzeugen drastisch zu reduzieren. Dazu braucht es den Umstieg auf emissionsfreie Antriebe. Das effektivste Instrument hierfür sind ambitionierte CO2-Grenzwerte“ so Michael Müller-Görnert, Referent für Verkehrspolitik beim VCD.

Im kommenden Jahr plant die EU, die derzeit ab 2020 geltenden CO2-Vorgaben für Neuwagen fortzuschreiben. Der VCD fordert, dass sich die Bundesregierung für eine schnelle Fortschreibung bereits für 2025 einsetzt. Maßgeblich müssen hierbei die Emissionen im Realverkehr sein. Nur wenn die Grenzwerte auf der Straße eingehalten werden, leisten sie den notwendigen Beitrag zum Klimaschutz. Das haben jüngste Studien eindringlich gezeigt. Darüber hinaus braucht es entsprechende Vorgaben endlich auch für Lkw.

mistkaeferterror ergänzt: Um die Lücke zu den Klimazielen 2020 zu schließen, muss die Bundesregierung auch Mittel finden, übermäßigen Verkehr zu vermeiden und, wo das nicht möglich ist, auf die umweltfreundlichen Verkehrsmittel zu verlagern. Das gilt besonders für den Güterverkehr. Gerade in diesem Bereich gibt es ein sehr hohes Einsparpotential.

In Hamburg eher nicht!

14. Dezember 2016

Eine Brüskierung sondergleichen für die Betreiber des Jade-Weser-Ports  ist die Genehmigung der Erweiterung des Hafen-Terminals durch die Stadt Hamburg.

Upps! Da stimmt doch was nicht!

Die Erweiterung des Hafens in Hamburg erfolgt für Eurogate – gleichzeitig ist Eurogate alleiniger Betreiber des Jade-Weser-Ports.

Während in Hamburg gegen den Willen von Anwohnern und Naturschutzverbänden gegenüber dem Ovelgönner Elbufer eine knapp 40 Hektar große Fläche für zwei große und einen kleinen Frachterliegeplatz  hergerichtet werden soll, ist die Kapazität des Jade-Weser-Ports noch lange nicht ausgeschöpft.

In Hamburg hat Eurogate bisher eine Stellfläche für zwei Millionen Standardcontainer pro Jahr, diese soll durch den Hafenausbau auf sechs Millionen erweitert werden. Um das umzusetzen muss das Becken des „Petroleumhafens“ verfüllt und eine Kaimauer von gut einem Kilometer Länge neu gebaut werden. Damit auch die Container-Giganten festmachen können, wird der Drehkreis vor dem Terminal von derzeit 480 Meter auf 600 Meter vergrößert.

Hanseatische Gigantomanie nicht nur beim Hafenausbau – geplant ist zusätzlich der Bau zweier Richtfeuer auf dem neuen Gelände; das größere wäre mit einer Höhe von 100 Metern der größte Leuchtturm Europas.

Es ist abzusehen, dass gegen diese Ausbaupläne geklagt werden wird. Zumindest Zeit wird damit gewonnen – Zeit, die zum Umdenken genutzt werden könnte.

In Hamburg eher nicht.

 

 

Maut für alle: Auch für Ameisenbären

6. Dezember 2016

„Was kommt da für eine Banane aus dem Busch . . . .“ dachte die in Brasilien arbeitende Ameisenbärenforscherin Lydia Möcklinghoff bei ihrer ersten Begegnung mit einem Ameisenbären in freier Wildbahn. Während ihrer Forschungsarbeiten stellte sie fest: „Was die Intelligenz des Tieres angeht, ist er nicht gerade die hellste Kerze auf der Torte.“ In der Fernsehsendung „3 nach 9“ vom  2.12.  waren diese beiden Sätze während eines spannenden Berichtes über ihre Arbeit von ihr zu hören.

 

ameisenbaer-3

 

„Ameisenbären“ gibt es auch in der Politik. Einen sehen wir unten. Ein treuer Diener seines „allmächtigen“ Herrn.

 

 

100_1323