Während die DB-Cargo stagniert und eher mit rückläufigen Zahlen im Güterverkehr zu kämpfen hat, zeigen die Österreicher wie es geht: Wie man mehr Güter auf die Schiene bekommt
ÖBB-Güterbahn baut Zugverkehr aus – Neue Verbindung ab München
Die Güterverkehrstochter der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB), Rail Cargo Group (RCG), baut ihre Transportverbindungen aus.
Ab sofort fährt das Unternehmen einmal pro Woche von München ins rumänische Curtici (an der Grenze zu Ungarn) und von Curtici weiter nach Tekirdag am Marmarameer (Türkei). Darüber hinaus wird der Takt auf der Strecke zwischen Genk (Belgien) und Curtici von drei auf fünf Mal pro Woche erhöht, wie es in einer Mitteilung hieß. Demnach werde nun mit einem neuen Pilotprojekt auch der Transport für nicht-kranbare Sattelauflieger auf der Schiene angeboten.
Die RCG bietet Kunden damit nach eigenen Angaben noch mehr Möglichkeiten, Produkte über die wichtige Güterverkehrsdrehscheibe Türkei umweltfreundlich zwischen Europa und Asien zu transportieren.
Grünen-Pläne bringen Bürger zur Weißglut – „Merkwürdige Ideologien“
Geschichte von Janine Kokoska
Die aktuellen Grünen-Pläne bringen die Bürger-Gemüter auf Facebook zum Kochen. Es geht um die sogenannten Taurus-Lieferungen in die Ukraine.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erteilt dem Vorhaben, Raketen auszuliefern, eine klare Absage. Die Grünen schließen die Pläne jedenfalls nicht aus.
Bundeskanzler Scholz lehnt Taurus-Lieferung ab
Soll Deutschland Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine schicken? Für Kanzler Scholz ist das auf keinem Wege eine Option. „Weder […] direkt noch […] indirekt“, machte er am Montag (11. März) in Berlin deutlich. Der Regierungs-Chef fährt eine klare Linie: Der Taurus-Einsatz sei für ihn nicht vertretbar.
Denn die Raketen haben eine Reichweite von 500 Kilometern – und könnten den Kreml zerstören. Ohne deutsche Kontrolle der Ziel-Steuerung wolle er den Ukrainern die Raketen nicht überlassen. Scholz befürchtet, dass Deutschland sonst in den Krieg hineingezogen werden könnte.
Anders sieht das offenbar Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Sie schlug einen Ringtausch mit Großbritannien, also eine indirekte Lieferung, vor. Deutschland würde dann Taurus-Marschflugkörper an Großbritannien abgeben und London dafür weitere Storm Shadow aus seinen Beständen an die Ukraine liefern.
Umfrage: Grüne verlieren deutlich an Sympathien
„Völlig unkalkulierbare Gefahr“
In Deutschland sorgt das allerdings für Zündstoff. Viele können die Grünen-Pläne nicht verstehen. Zaklin Nastic von der Wagenknecht-Partei warnt eindrücklich: „Eine Taurus-Lieferung an die Ukraine würde Deutschland meiner Auffassung nach zur Kriegspartei machen. Dies gilt allein schon wegen der notwendigen Weitergabe von Geodaten, ohne die eine Bedienung des Taurus-Systems nicht möglich wäre“, sagte sie der „Berliner Zeitung“.
Für die Politikern sei klar, dass dadurch deutsche Soldaten mindestens mittelbar am Krieg beteiligt wären. „Dies würde uns alle und ganz Europa in eine völlig unkalkulierbare Gefahr stürzen“, so Nastic weiter.
*Picadores (aus planet.wissen)
Jeder Stierkampf beginnt mit dem feierlichen Einzug der Toreros – so heißen alle, die sich während des Kampfes in der Arena befinden. Dazu gehören zwei Reiter mit Stechlanzen (picadores), die Männer, die während des Kampfes bunte Spieße in den Stier treiben (banderillos) und der Matador, dessen Titel ins Deutsche übersetzt so viel bedeutet wie „Töter“.
Der eigentliche Kampf besteht aus drei Teilen, jeder wird durch ein Hornsignal eingeleitet.
Im ersten Teil des Kampfes beobachten Publikum und Matador den Stier genau. Wie aggressiv ist er? Benutzt er das linke oder rechte Horn, um zuzustoßen?
Um den Stier zu reizen, verwendet der Matador jetzt noch nicht das berühmte rote Tuch, sondern ein weit größeres, das meist außen lila und innen golden gefärbt ist. Den Stieren ist die Farbe egal, sie sehen sehr schlecht.
Das flatternde Tuch ist ohnehin nicht der Grund für ihre Wut, sondern die Verletzungen, die ihm die beiden Reiter gleich zu Beginn des Kampfes zufügen. Die Picadores stechen dem Stier vom Pferd aus Lanzen in den Nacken.
Nächstes Kapitel im Maut-Desaster: Wer kann denn so blöd sein?
Schon der Mautauftrag durch Ex-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer war teuer genug. Jetzt hat sich der Bund auch noch bei der Berechnung der Gebühren blamiert. Ein Kommentar.
Wer dachte, in der ebenso langen wie blamablen Historie der deutschen Autobahn-Maut schon an jeder denkbaren Peinlichkeit vorbei gekommen zu sein, hat sich getäuscht. Mit einem neuen Urteil (Az.: 14 K 6556/20) hat das Kölner Verwaltungsgericht dem Trauerspiel nun noch ein weiteres Kapitel hinzugefügt. Und ein für den Bund potenziell überaus teures dazu.
Dazu die Meldung aus der Süddeutschen Zeitung von heute
Europarat sieht in Deutschland hohes Maß an Armut und sozialer Benachteiligung
19. März 2024
Den Europarat besorgt unter anderem die zunehmende Obdachlosigkeit in Deutschland.
(Foto: Paul Zinken/dpa)
Die unabhängige internationale Organisation hat die Bundesrepublik besucht – und stellt ihr bei der Sozialpolitik kein gutes Zeugnis aus. Vor allem für drei Gruppen muss demnach mehr getan werden.
Auch wenn Berlin begrüßenswerte Schritte für ein zugängliches Sozialsystem unternommen habe, brauche es weitere Anstrengungen gegen die wachsende Ungleichheit. Denn soziale Rechte würden in Deutschland nicht immer als rechtsverbindliche Verpflichtung betrachtet, sondern seien abhängig von den Ressourcen. Armut sei vor allem für Kinder, Senioren und Menschen mit Behinderungen ein großes Problem.
Vor allem die Armut von Kindern und Senioren sieht der Europarat als Problem
Es brauche entschlossene Schritte, um den Kreislauf der Kinderarmut zu durchbrechen, heißt es in dem Bericht. Auch müssten die Kinderrechte gestärkt und etwa mit einer zentralen Behörde koordiniert werden, weil sonst die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen bei politischen Entscheidungen übersehen würden – wie beispielsweise während der Corona-Pandemie, so der Europarat. Außerdem müsse gegen die hohe Armutsquote bei Seniorinnen und Senioren vorgegangen werden.
Auch bei den Rechten behinderter Menschen wurden den Angaben zufolge insgesamt nur begrenzte Fortschritte erzielt: Inklusion und Teilhabe seien in vielen Bereichen nicht möglich. Der Europarat begründet das mit mangelndem politischem Engagement, und zwar gut finanzierten, aber ausgrenzenden Strukturen wie Behindertenwerkstätten, Förderschulen oder Wohnheimen für Menschen mit Behinderungen. Damit könnte ein unabhängiges Leben nur schwer verwirklicht werden. Stattdessen brauche es integrative Strukturen.
Beim fehlenden Wohnraum begrüßte der Europarat zwar das Engagement der Regierung, die Krise zu bekämpfen. Die Menschenrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatović, zeigte sich allerdings besorgt über die zunehmende Obdachlosigkeit in Deutschland. Das Recht auf Wohnen als Menschenrecht für alle werde leider nur begrenzt anerkannt. Deutschland müsse alle zur Verfügung stehenden Mittel ergreifen, einschließlich Eingriffen in den Wohnungsmarkt und Änderungen des Mietrechts.
Auch müsse das Gleichstellungsgesetz deutlich verbessert werden, um die Diskriminierung in verschiedenen Bereichen einzuschränken. Besondere Aufmerksamkeit sollte demnach dem wachsenden Rassismus gewidmet werden, der das Potenzial habe, den sozialen Zusammenhalt zu untergraben und demokratische Institutionen zu destabilisieren, heißt es in dem Bericht des Europarats.
Der Europarat wurde 1949 zum Schutz von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaat in Europa gegründet. Er ist von der Europäischen Union unabhängig. Ihm gehören 46 europäische Staaten an.
Die Taurus-Debatte im Bundestag hat die Emotionen noch einmal hochkochen lassen. Besonders die Rede des SPD-Bundestagsabgeordneten Rolf Mützenich sorgte für eine Kontroverse. Er unterstützte in einer Rede die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz, keine Taurus-Waffen zu liefern. Mützenich hatte am Donnerstag in der Taurus-Debatte außerdem gefragt: „Ist es nicht an der Zeit, dass wir nicht nur darüber reden, wie man einen Krieg führt, sondern auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann?“
Andrij Melnyk, ukrainischer Botschafter in Brasilien und ehemaliger ukrainischer Botschafter in Deutschland, griff Mützenich hart an. Er sagte auf X: „Habe immer gesagt: dieser Typ war und bleibt der widerlichste deutsche Politiker. Für immer und ewig.“
Genau diese Sorte Mensch ist in dem Beitrag (siehe Die Stier – mistkaeferterror vom 8.3.2024) von Florian Harms gemeint!
MEINUNG Was heute wichtig ist Von Florian Harms Freitag, 8. März 2024
Sollten die Russen im Spätherbst vor Kiew und die Ukraine vor einer Niederlage stehen, darf man nicht darauf zählen, dass Zusagen der freiwilligen Selbstbeschränkung – keine Taurus auf Ziele in Russland – dann noch viel wert sind. Stellen Sie sich vor, in einer so aufgeladenen Situation schlügen Taurus-Raketen mitten in Moskau ein. Ob es eine davon durch die Luftabwehr sogar bis in den Kreml schafft? Auf diese Frage gibt es nur eine Antwort: Man möchte sie gar nicht erst stellen müssen. Die deutschen Marschflugkörper würden der ukrainischen Führung eine Waffe in die Hand geben, mit der diese in der Stunde der Not über die globale Eskalation des Krieges entscheiden könnte. Dort gehört die Entscheidung nicht hin. Und die Taurus-Marschflugkörper deshalb auch nicht.
Mehr noch als „Atomkraft-Nein Danke“ war die Friedensbewegung der Hauptbeweggrund Anfang der 80er Jahre die Partei der Grünen zu gründen.
Von dieser Gründungsidee weit weg sind große Teile der Partei, die damals als kleine Hosenscheißer bei den Versammlungen unter den Biertischen gespielt hatten oder vor der Brust (bei Männern und Frauen) herumgetragen wurden oder noch nicht geboren waren.*
Heute bin ich froh, dass diese Partei bei der letzten Bundestagswahl nicht die Mehrheit erringen konnte und als Juniorpartner der SPD firmiert.
Man stelle sich vor, eine Kanzlerin Baerbock und andere Bundestagsmitglieder hätten bei der Abstimmung über TAURUS am 14.3.2024 mit der CDU/CSU gestimmt.
Schon bei der wertegeleiteten Außenpolitik der Außenministerin Baerbock, die Waffenlieferungen an den Journalisten-Schlächter in Saudi-Arabien zuließ konnte man sehen, welch Geistes Kind die Grünen sind.
Orientierung für deutsche und europäische Politik in Zeiten globaler Umbrüche
Zeitenwende in der Weltpolitik: Was für Deutschland auf dem Spiel steht
In einer Welt des rapiden machtpolitischen und technologischen Wandels müssen sich Deutschland und Europa strategisch neu orientieren: Im Wettkampf zwischen den USA und China gerät Europa bereits zwischen die Fronten. Und dies wird auch unser Verhältnis zu Russland verändern müssen. Jetzt ist ein nüchterner, illusionsloser Blick auf die neuen Realitäten notwendig, wie Klaus von Dohnanyi zeigt: Auf »Wertegemeinschaften« oder »Freundschaften« können wir nicht vertrauen, Deutschland und Europa müssen vielmehr offen ihre eigenen, wohl verstandenen Interessen formulieren und mit Realismus verfolgen. So fordert von Dohnanyi in seinem Buch grundsätzliche Kurskorrekturen – im Bereich der äußeren Sicherheit ebenso wie in der Industriepolitik, weg von einseitigen Abhängigkeiten, hin zu einer Politik der Eigenverantwortung. Ein ebenso provokantes wie anregendes Buch – von einer der herausragenden politischen Persönlichkeiten unserer Gegenwart.
* Beispiele für Hosenscheißer u.a.
Sara Nanni*
Sara Nanni auf einer deutsch-afghanischen Demonstration für Frauenrechte, 2021.
Sara Nanni (*1987 in Datteln ist eine deutsche Politikerin (Grüne) und seit 2021 Mitglied des Deutschen Bundestags.
Nanni wuchs in Waltrop auf. Von 2007 bis 2010 studierte sie den Bachelorstudiengang Deutsch-Französische Sozialwissenschaften an der Sciences Po Bordeaux und der Universität Stuttgart. Anschließend wechselte sie an die Johann-Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main und die Technische Universität Darmstadt und schloss dort 2014 mit einem Master in Friedens- und Konfliktforschung ab.
Nanni war von 2015 bis 2020 Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationales von Bündnis 90/Die Grünen und hat in der außenpolitischen Impulsgruppe zum Grundsatzprogramm mitgearbeitet.
*wikipedia
Anton Gerhard „Toni“ Hofreiter (*2. Februar 1970) siehe wikipedia
Anna-Lena Baerbock (*15. Dezember 1980) siehe wikipedia
Potenzial für klimafreundlichen Verkehr ausschöpfen
Abbau umweltschädlicher Subventionen und stärkere Bemühung um Verkehrsverlagerung sind dringend notwendig.
Im Verkehrssektor wird die Kluft zwischen dem Ausstoß von Treibhausgasen und den gesetzlich vorgegebenen Reduktionszielen immer größer. Das zeigen die aktuellen Zahlen des Umweltbundesamtes zum CO₂-Ausstoß im Verkehr. Die Bundesregierung muss beim Abbau umweltschädlicher Subventionen ernst machen und die Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene schneller vorantreiben.
Im Jahr 2023 hat der Verkehrssektor in Deutschland 146 Millionen Tonnen CO₂-Äquivalente ausgestoßen. Der maximal zulässige Wert nach dem Bundes-Klimaschutzgesetz lag bei 133 Millionen Tonnen. Auch wenn der CO₂-Ausstoß im Verkehr gegenüber dem Vorjahr etwas zurückgegangen ist, sind wir noch immer weit von den Zielvorgaben entfernt. Die Bundesregierung darf sich nicht nur auf Einsparungen anderer Sektoren verlassen, sondern muss im Verkehrssektor dringend handeln. Im Koalitionsvertrag hatte sich die Ampel bis 2030 eine Verdoppelung des Personenverkehrs sowie eine Steigerung des Marktanteils im Schienengüterverkehr auf 25 Prozent vorgenommen. Beide Ziele sind jedoch in weiter Ferne.
Umweltschädliche Subventionen müssen abgebaut werden
Darüber hinaus darf die Bundesregierung den Abbau umweltschädlicher Subventionen nicht länger hinauszögern. Milliardenschwere Steuervergünstigungen für Diesel-Kraftstoff und Dienstwagen oder die Steuerbefreiung für Kerosin belasten den Haushalt und schaden Umwelt und Klima. Hier muss dringend umgesteuert werden.
Rangierunfall in Bremen – Autotransportzug entgleist
Bei der Herz-Chirurgie kann ein Bypass Leben retten. Er ermöglicht den Blutfluss zwischen Herz und übrigen Organen.
Ein Bypass im Schienenverkehr dient dem Verkehrsfluss, wenn wegen eines Unfalls eine bestimmte Strecke gesperrt werden muss.
Der Rangierunfall im Bremer Bahnhof sollte daran erinnern, dass ein solcher Schienen-Bypass bereits im Jahr 2014 für die wichtige Hafen-Hinterlandanbindung des Seehafens Bremerhaven gefordert wurde.
Wenig bis nichts hat sich auf der dafür vorgesehen Strecke Bremerhaven-Bremervörde-Rotenburg seither getan – wann endlich wachen die Verantwortlichen auf?
Dazu eine Meldung vom 14.3.2024
BREMEN | Auf dem Gelände des Bremer Rangierbahnhofs ist am Mittwochabend ein leerer Autotransportzug verunfallt.
Im Bereich einer Weiche seien zwei Waggons des Güterzuges bei einer Rangierfahrt aus den Gleisen gelaufen und dadurch entgleist, teilte die Bundespolizei mit. Durch den Bahnbetriebsunfall entstanden sowohl Schäden an den Waggons als auch an der Schieneninfrastruktur.
Der Unfallort wurde von der Bundespolizei gesichert. Kriminaltechniker ermitteln vor Ort zur möglichen Unfallursache, hieß es. Die Waggons sollen mit einem speziellen Kranzug wieder aufgegleist werden. Da es sich beim Unfallgleis um ein Hauptrangiergleis handelt, ist der Güterzugbetrieb im Rangierbahnhof zurzeit nur sehr eingeschränkt möglich, erklärte ein Polizeisprecher.
Europa ist nicht auf die sich rasant verschärfenden Klimarisiken vorbereitet
Von allen Kontinenten der Welt erwärmt sich Europa am schnellsten. Die Klimarisiken gefährden die Energie- und Ernährungssicherheit, die Ökosysteme, die Infrastruktur, die Wasserressourcen, die Finanzstabilität und die Gesundheit der Menschen in Europa. Laut der heute veröffentlichten Bewertung der Europäischen Umweltagentur (EUA) haben viele dieser Risiken bereits kritische Niveaus erreicht und könnten ohne sofortige, entschlossene Maßnahmen katastrophale Ausmaße annehmen.
mistkaeferterror 