Wird die A 20 geopfert?

Aus der neuen Ausgabe des Spiegel*:

„Ver­kehrs­we­ge­plan

Hendricks bremst Dobrindt aus

Bun­des­um­welt­mi­nis­te­rin Bar­ba­ra Hend­ricks (SPD) geht auf Kol­li­si­ons­kurs zu Ver­kehrs­mi­nis­ter Alex­an­der Do­brindt (CSU). Er woll­te den Ent­wurf für den neu­en Bun­des­ver­kehrs­we­ge­plan kom­men­de Wo­che vom Ka­bi­nett ab­seg­nen las­sen. Die­se Pla­nung, so schrieb Hend­ricks ihm nun, wer­de sich „nicht auf­recht hal­ten las­sen“. Mit Ver­weis auf die Res­sort­ab­stim­mung mahn­te sie „zu meh­re­ren Punk­ten noch Klä­rungs­be­darf“ an. Zu­dem wand­te sich Hend­ricks in ei­nem Schrei­ben an die SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten: Sie for­der­te ei­nen Ver­kehrs­we­ge­plan, der nicht nur der zu­neh­men­den Mo­bi­li­tät Rech­nung tra­ge, son­dern „auch zum Er­rei­chen wich­ti­ger um­welt- und vor al­lem kli­ma­po­li­ti­scher Zie­le bei­trägt“. Der Ko­ali­ti­ons­part­ner habe in die­ser Le­gis­la­tur­pe­ri­ode mehr­fach für die SPD „sehr wich­ti­ge Pro­jek­te über lan­ge Stre­cken ver­zö­gert“, des­halb „dür­fen wir uns – und da­mit mei­ne ich uns alle – ein sol­ches Vor­ge­hen nicht bie­ten las­sen“.“

*Der Spiegel, 16.7.2016


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