Der tiefe Fall vom „Hohen Ross“

In der Presse wurde unlängst die Vorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Simone Peter, zu Koalitionen mit der Linkspartei zitiert, dass sie sich vorstellen könne, auf Länderebene mit den Linken Koalitionen eingehen zu können. Auf Bundesebene schloss sie jedoch eine Koalition mit den Linken aus. Diese seien aus verschiedenen Gründen nicht koalitionsfähig. Unter anderen wurde die Europapolitik der Linken genannt.

Es geht jetzt nicht darum, die jeweiligen Aussagen der Parteien zu bestimmten Politikfeldern zu analysieren, sondern einmal festzustellen, dass man bei der grünen Partei wohl vergessen hat, wie die eigenen Anfänge vor ca. 30 Jahren waren. Wie sie von den etablierten Parteien ausgegrenzt worden waren, wie sie für nicht politikfähig gehalten wurden. Welche Schwierigkeiten auf Parteimitglieder zugekommen waren. Da ging es nicht nur um das Auftreten in Strickpullovern und Jesuslatschen, selbst die vernünftigsten Ideen wurden gebrandmarkt, sofern sie von den Grünen kamen.

Schon vergessen?

Die abweisende Haltung der etablierten Parteien wurde damals weggelächelt. Leider wiederholt sich das jetzt bei den „Söhnen/Töchtern“ und „Enkelinnen/Enkeln“ der ehemaligen Gründungsmitgliedern der grünen Partei. Diese sind es jetzt, die anderen Parteien die Politikfähigkeit absprechen.

Statt sich um die Koalitionsfähigkeit der Linken zu kümmern – die SPD ist da schon einen Schritt weiter – sollte besser überlegt werden, was die Gründe für den grandiosen Absturz von ca. 25 Prozent (bei den Umfragen) auf unter 10 Prozent bei der Bundestagswahl sind.

Vermutlich sind es die angestammten grünen Politikfelder, die nicht besetzt worden waren. Stattdessen Steuerpolitik, deren „staatsmännisch“ geschwurbelte Darstellung niemand so richtig verstanden hatte und auch der „Veggie-Tag“. Eine absolut dämliche Forderung, wo doch die meisten Kantinen schon lange vegetarische Gerichte anbieten. Man sollte es den Bürgern überlassen, was sie essen möchten.

Grüne Themen waren nicht besetzt. Klimapolitik – Verkehrspolitik – Agrarindustrie mit Hormon- und Antibiotikaskandalen: Fehlanzeige.

Besonders im Elbe-Weser-Dreieck verloren die Grünen einen Teil ihrer Wähler bei der Bundestagswahl. Die Regierungsbeteiligung in der Koalition mit der SPD auf Landesebene war ihnen wichtiger, als klare Aussagen zur Verkehrspolitik. Standhaftigkeit in der Ablehnung der unsinnigen sogenannten Küstenautobahn war und ist nicht zu erkennen. (MS)

Siehe auch „Verkohlte Energiewende“ (08.01.2014)

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